Verdi-Chef Werneke will Kaufimpulse für den Einzelhandel aktivieren und fordert Politik und Staat auf, einen 500€ Konsumscheck an den Start zu bringen. Wie Werneke sagt: „Die Absenkung der Mehrwertsteuer hat nicht die Impulse gebracht, die wir uns in Deutschland erhofft haben“. Nachdem die Mehrwertsteuersenkung nicht den erhofften Nutzen für die Wirtschaft gebracht hat, wird nun ein zweites Konjunkturpaket gefordert.
Auch wies Werneke darauf hin das die Kommunen durch die Folgen der Corona-Krise massiv unter sinkenden Gewerbesteuereinnahmen leiden würden und auch dem öffentlichen Nahverkehr die Umsätze wegbrechen. Werneke forderte bereits vor einiger Zeit, dass Geringverdienern und Verdiener der mittleren Einkommensklasse durch den Staat eine 500€ Finanzspritze zugutekommen lassen werden sollte. Auch wie die eventuellen Schecks eingesetzt werden sollten hat das Verdi Oberhaupt bereits angesprochen.
Mit den Schecks sollen Bürgerinnen und Bürger den Offlinebetrieb der Geschäft ankurbeln und diese im Stationären einsetzten „Dies würde auch bewirken, dass nicht immer nur noch mehr Geschäft im Online-Bereich gemacht wird“. Die Forderung sieht außerdem vor das, sollte es tatsächlich zu einer Scheckvergabe kommen, die ausgegebenen Konsumschecks innerhalb von 6 Monaten nach Ausgabe eingesetzt werden müssen, da sie ansonsten verfallen würden.
Durch die Senkung der Mehrwertsteuer von 19% auf 16% bzw. Von 7% auf 5% wurde nicht der erhoffte Nutzen für die Ankurblung der Wirtschaft erreicht. Zwar geben die meisten Händler und Firmen – Online wie Offline die Senkung der Mehrwertsteuer an den Endkunden mit und einige werben auch offensiv damit allerdings blieb der erhoffte run der Konsumenten aus.
Bereits Finanzminister Scholz und Wirtschaftsminister Altmaier sprachen sich gegen die Verlängerung einer reduzierten Mehrwertsteuer im Jahr 2021 aus. Nach aktuellen Angaben wird mit einem Einbruch des BIP bis ende 2020 von bis zu 5,5% gerechnet, dem soll ein Anstieg von 4,4% in 2021 folgen. Allerdings wird von einem Aufschwung nur unter Vorbehalt ausgegangen und es muss abgewartet werden wie sich der Verlauf der Corona Pandemie weiter entwickelt und ob ein Impfstoff über kurz oder lang verfügbar sein wird.
